Der Bürgermeister
der Gemeinde Bargfeld-Stegen
19.04.2018
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit lade ich Sie zu der 29. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.
Sitzungstermin: Montag, 30.04.2018, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Mittelweg 4 - 6, 23863 Bargfeld-Stegen
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Einwohnerfragezeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Protokoll der Sitzung vom 05.03.2018 - öffentlicher Teil -
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Bebauungsplan Nr. 14 - 3. Änderung - als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: nördlich Alsterweg, westlich des Weges zur Burg Stegen
hier: 5.1 Beschluss über Stellungnahmen
5.2 Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Ergänzung - Gebiet: östlich Klaus-Groth-Straße Nr. 10 + 12, nördlich Schützenstraße Nr. 2, 4, 4a + 4b, nördlich rückwärtig sowie westlich Elmenhorster Straße Nr. 3, 3a, 5, 5a, 5b, 7, 7a + 7b
hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen
2. erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch
3. Satzungsbeschluss
7. Flächennutzungsplan - 22. Änderung
Gebiet: Angelteiche am Viertbrucher Weg
hier: 1. Beschluss zur Verfahrenseinstellung
2. Aufhebung der Beschlüsse
3. Aufhebung der hierzu erfolgten Bekanntmachung
8. Bebauungsplan Nr. 8
Gebiet: Angelteiche am Viertbrucher Weg
hier: 1. Beschluss zur Verfahrenseinstellung
2. Aufhebung der Beschlüsse
3. Aufhebung der hierzu erfolgten Bekanntmachungen
9. Stellungnahme der Gemeinde Bargfeld-Stegen zur Planung von Nachbargemeinden;
hier: Gemeinde Elmenhorst, Bebauungsplan Nr. 16, 3. Änderung und Ergänzung
10. Änderung der Hauptsatzung
11. Änderung der Zuständigkeitsordnung
12. ABaG - Änderung der Bestellung der Mitglieder für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat
13. Oberflächenentwässerung im Bereich Tonnenteich, Hartloh;
hier: Widmung der Anschlussleitungen als öffentliche Einrichtung
14. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung der Gemeinde Bargfeld-Stegen
15. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Bargfeld-Stegen vom 01.01.2017 - 30.06.2017
16. Annahme von Spenden
17. Kinderbetreuung in Bargfeld-Stegen; hier: Gruppen und Belegung ab August 2018
18. Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
19. Protokoll der Sitzung vom 05.03.2018 - nicht öffentlicher Teil -
20. Abschluss eines Vertrages für den Betrieb einer Elektro - Ladestation
21. Kita Haus der Kinder; hier: End-Abrechnung 2017
22. Auftragsvergaben
22.1. Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED - Technik
22.2. Bushaltestelle Gräberkater Weg und Bushaltestelle Krögers Weg
hier: Auftragsvergabe
22.3. Pflasterarbeiten Waldweg
22.4. Instandsetzung diverser Gehwege im Gemeindegebiet
23. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
Andreas Gerckens
Bürgermeister