Der Bürgermeister

der Gemeinde Bargfeld-Stegen

19.09.2024

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit lade ich Sie zu der 6. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.

Sitzungstermin: Montag, 30.09.2024, 19:30 Uhr

Ort: Bürgerhaus, Mittelweg 4 - 6, 23863 Bargfeld-Stegen

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 24.06.2024 - öffentlicher Teil -

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. Bebauungsplan 5 A, 4. Änderung und Ergänzung als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) der Gemeinde Bargfeld - Stegen
Gebiet: südlich Brooklande Hausnummer 4 und 6, nördlich und östlich Nienwohlder Straße und westlich Klaus – Groth - Straße
Hier:1. Vorstellung der Stellungnahmen und Abwägungen aus der öffentlichen Auslegung 2. Beschluss über die Stellungnahmen und Abwägungen 3. Satzungsbeschluss

6. Errichtung von kostengünstigem Mietwohnungsbau im Bebauungsplan Nr. 3 B Hier: Beschluss über das weitere Vorgehen

7. Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans zum Thema "Windenergie an Land"

8. Überprüfung / Fortschreibung der Lärmaktionsplanung gem. Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG i.V.m. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen 2. Beschluss des Aktionsplans

9. Hundetobewiese Hier: Beschluss über eine Erweiterung

10. Gem. Bargfeld-Stegen Jugendfreizeitfahrten und internationale Begegnungen -Erhöhung Fördersatz 2024 auf 6,00 pro Tag und pro Teilnehmer

11. Antrag einer zentralen Haltstelle für die Fahrbücherei

12. Initialwunsch zum gemeindlichen Strukturwandel

13. Gemeinde Bargfeld-Stegen Offizieller Namenszusatz „Ort der Demokratie und Vielfalt“

14. Kita Gänsestieg; hier: Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung bis zum 31.12.2025

15. Kita Haus der Kinder; hier: Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung bis zum 31.12.2025

16. Änderung der Hauptsatzung

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Einwohnerfragezeit

(nicht öffentlich)

19. Protokoll der Sitzung vom 24.06.2024 - nicht öffentlicher Teil -

20. Kita Gänsestieg; hier

21. Kita Haus der Kinder; hier

22. Stromerzeuger Ersatzbeschaffung; Hier

23. Bebauungsplan Nr. 3 B Hier

24. PV- Anlage Kita Gänsestieg Hier

25. Bauangelegenheiten

26. Grundstücksangelegenheiten

27. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Thomas Rickers
Bürgermeister